Götze (GRÜNE) über Corona und Mittelstandspolitik

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Götze (GRÜNE) über Corona und Mittelstandspolitik

Last not least hat uns nun auch die Wirtschaftssprecherin der GRÜNEN, Frau Dr.in Elisabeth Götze (Foto (c) Karo_Pernegger NRW 2019) ihr Interview für unsere Serie CORONA & Mittelstand gegeben. Vielen Dank! Nicht überraschend gibt sie eine einfühlsame, positive und Koalitions-treue Meinung ab – ohne zu vergessen auf die “grüne Handschrift” in der Regierungsarbeit hinzuweisen. Sie betont auch Ihre Präferenz für Kleinst-Unternehmen, was uns von Lobby der Mitte durchaus freut. Wir gehen davon aus, dass sie die größeren – und tatsächlich Staatstragenden – KMU genauso im Fokus hat.

Hier geht es zum Vergleich zu den gesammelten Interviews der Wirtschaftssprecher aller Parteien.

“Nutzen Sie die Angebote der Regierung! Die grüne Handschrift ist klar sichtbar.”

 

  1. Wie sehen Sie die Pandemie-Situation für Österreich jetzt?

Drei Millionen Österreicherinnen und Österreicher wurden bereits zumindest einmal geimpft, die 7-Tages-Inzidenz ist klar unter 100 und unsere Intensivstationen beginnen sich zu leeren. Das sind tolle Nachrichten und ich sehe den Öffnungsschritten von Handel, Gastronomie und Tourismus mit großem Optimismus entgegen. Die Betriebe sind gut gerüstet und freuen sich auf das Aufsperren. Verschiedenste Expertinnen und Experten sind der Meinung, dass kein Lockdown mehr nötig sein wird. Wichtig ist, dass wir uns weiter an die Sicherheitsmaßnahmen halten: Maske tragen und testen.

  1. Wie stark ist die Belastung der Wirtschaft, welche Langfristauswirkungen erwarten Sie?

Die Belastung der Wirtschaft im Pandemiejahr war enorm, Gastronomie, Tourismus und der Handel, aber auch Dienstleistungsbetriebe waren besonders betroffen. Wir entwickelten ein umfangreiches Maßnahmenpaket mit dem Ziel, Unternehmen passgenau zu unterstützen. Mir persönlich waren die Kleinstunternehmen, Ein-Personen-Betriebe sowie Neugründungen ein besonderes Anliegen! Die Maßnahmen umfassen Härtefallfonds, Kurzarbeit, Fixkostenzuschuss, Umsatzersatz, Ausfallbonus, Stundungen der Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, Übernahme von Kreditgarantien und noch vieles mehr. Ich freue mich, dass es gelungen ist, die meisten Unternehmen durch die Krise zu bringen – 2020 hatten wir um 40% weniger Insolvenzen als üblicherweise.

Die Wirtschaftszahlen der Europäischen Kommission für Österreich sagen ein deutliches Wirtschaftswachstum voraus – gut und wichtig für unsere Unternehmen und die Arbeitsplätze. Diesen wirtschaftlichen Aufschwung werden wir auch für die Transformation der Wirtschaft nützen – mit dem Ziel die drohende Klimakrise zu bewältigen und Strafzahlungen aufgrund der Verfehlens der Klimaziele zu verhindern. Um die Betriebe zB beim Umstieg zu CO2-neutraler Produktion zu unterstützen, mobilisiert die Regierung erhebliche Mittel. Eine klimaneutrale Zukunft ist gut für uns alle, auch für die Betrieb und den Wirtschaftsstandort: Wir werden wettbewerbsstärker, erzielen Innovationsführerschaft für nachhaltige Produkte und Technologien und schaffen neue Green Jobs.

  1. Was hat die Regierung bisher gut gemacht, was nicht?

Das erste Jahr der türkis-grünen Regierung war ohne Zweifel eine ganz besondere Herausforderung und stark geprägt von der weltweiten Corona-Pandemie und der darauf folgenden Wirtschafts- und Beschäftigungskrise. Trotz der Krise konnten wir bereits viel erreichen und die grüne Handschrift ist klar sichtbar: Unternehmen erhalten fünf Milliarden Euro Investitionsprämie als Zuschüsse für Investitionen, insbesondere in ökologische und digitale Projekte! So unterstützen wir die Transformation der Betriebe und kurbeln die regionale Wertschöpfung an. Weiters beschlossen wir eine Klimamilliarde, dadurch investieren wir in die regionale Wirtschaft und in grüne Jobs. Die Mittel für Kunst und Kultur, für Frauen – erst kürzlich im Bereich der Gewaltprävention, für humanitäre Hilfe in Krisenregionen, für Universitäten und – aktuell besonders wichtig – für die unabhängige Justiz wurden erhöht. Wir haben die ökosoziale Steuerreform gestartet und das Erneuerbaren Ausbaugesetz ist fast fertig. Auch das Informationsfreiheitsgesetz mit der darin verankerten Abschaffung des Amtsgeheimnisses befindet sich auf dem Weg.

  1. Was möchten Sie dem – teilweise sehr hart betroffenen – unternehmerischen Mittelstand (EPU, KMU, Familienbetriebe und Freiberufler) jetzt mit auf den Weg geben?

Ich bedanke mich für das Durchhaltevermögen und die Geduld! Es war eine schwere Zeit für uns alle, insbesondere auch für viele Unternehmerinnen und Unternehmer. Die Bundesregierung hat mit den bereits erwähnten Maßnahmen versucht, ihnen durch die Krise zu helfen. Die erwähnte Investitionsprämie wurde sehr stark von Klein- und Kleinstunternehmen genützt, etwa 2/3 der Anträge stammen von diesen. Es gibt Zuschüsse für E-Mobilität, eine Sanierungsoffensive und viele weitere Förderungen sind in Planung. Mein Appell: Nutzen Sie diese Angebote der Regierung, damit Ihr Unternehmen fit wird für die kommenden Herausforderungen!

Elisabeth Götze

Dr.in Elisabeth Götze
Abgeordnete zum Nationalrat
Wirtschaftssprecherin der GRÜNEN
GRÜNER KLUB IM PARLAMENT

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